Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter Annette Schleer, Prinz-Karl-Straße 11, D-82319 Starnberg und dem Kunden, welche über die Internetseite www.annjoux.de geschlossen werden.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, welche ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Details und wesentlichen Merkmale der Ware stehen in der Artikelbeschreibung.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Sämtliche Produktdarstellungen des Anbieters im Internet-Shop sind unverbindlich und damit kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
Der Kunde gibt eine verbindliche Bestellung über das Kontaktformular des Internet-Shops ab. Hier ist die Artikelbezeichnung und die Anzahl des jeweiligen Artikels anzugeben
Die Annahme des Angebots (Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform über Email, in welcher dem Kunden der Gesamtpreis der bestellten Waren, die Bearbeitung der Bestellung oder die Auslieferung der Ware bestätigt wird. Sollte der Kunde innerhalb von 5 Tagen keine Auftragsbestätigung erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
§ 4 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Es gilt die Kleinunternehmerregelung gemäß §19 UStG. Daher ist in der Rechnung nur der Bruttowert ohne Angabe der Umsatzsteuer angegeben.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind – soweit nicht anders angegeben – sofort zur Zahlung fällig. Nach Eingang der Zahlung (Vorkasse) erfolgt die Lieferung der Ware nach 3 – 4 Tagen.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Im Falle des Rücktritts werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
Für Verbraucher besteht die Regelung, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Der Kunde hat im Falle der Ausübung des geltenden gesetzlichen Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 9 Haftung
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und /oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters.
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